SICHERUNGS-LASTSCHALTGERÄT UND/ODER -TRENNSCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP0883888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0883888
- Anmeldenummer
- EP96905813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.1996
- Veröffentlicht
- 16.12.1998
- Erteilt
- 02.02.2000
- Gelöscht
- 27.02.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 31/12 (2006.01)H02B 11/26 (2006.01)H01H 85/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000806 28.02.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/032327 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.