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Europäisches Patent · EP0883888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0883888
Anmeldenummer
EP96905813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.1996
Veröffentlicht
16.12.1998
Erteilt
02.02.2000
Gelöscht
27.02.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 31/12 (2006.01)
H02B 11/26 (2006.01)
H01H 85/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/000806 28.02.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/032327 04.09.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016

  2. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 15.02.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.