Lamellennutfräswerkzeug

Europäisches Patent · EP0884144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0884144
Anmeldenummer
EP97106621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1997
Veröffentlicht
16.12.1998
Erteilt
07.04.1999
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27F 5/02 (2006.01)
B23Q 9/00 (2006.01)
B23Q 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  3. 15.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.