Serrure électronique

Europäisches Patent · EP0884437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0884437
Anmeldenummer
EP98500079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1998
Veröffentlicht
16.12.1998
Erteilt
02.06.2004
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 49/00 (2006.01)
G07F 17/12 (2006.01)
G07F 17/14 (2006.01)
Priorität
ES 9701255 09.06.1997
ES 9701256 09.06.1997
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 15.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arriola Arrizabalaga, Pedro

20600 Eibar (Guipuzcoa), ES

Arceredillo Santamaria, Eduardo

20600 Eibar (Guipuzcoa), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.