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Europäisches Patent · EP0884475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0884475
Anmeldenummer
EP98110233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.1998
Veröffentlicht
16.12.1998
Erteilt
15.10.2003
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/04 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
Priorität
DE 19724240 09.06.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bechtel, Sascha, Dipl.-Ing.

63110 Rodgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.