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Europäisches Patent · EP0885056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0885056
Anmeldenummer
EP97913068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1997
Veröffentlicht
23.12.1998
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 63/06 (2006.01)
Priorität
CH 298196 05.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000443 26.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/024538 11.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Bucher-Guyer AG

8166 Niederweningen

Erfinderin/Erfinder

ROSA, Giuliano

CH-5430 Wettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.