INNENSEITIGER SCHWEISSNAHTSCHUTZ VON BLECHROHREN
Europäisches Patent · EP0885085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0885085
- Anmeldenummer
- EP97903200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1997
- Veröffentlicht
- 23.12.1998
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 58796 06.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000082 03.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/032685 12.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 13.04.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.