ZIRKEL MIT GRIFFTEIL
Europäisches Patent · EP0885132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0885132
- Anmeldenummer
- EP97904332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1997
- Veröffentlicht
- 23.12.1998
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 23.02.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B43L 9/16 (2006.01)B43L 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 53596 02.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000070 24.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/031787 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.02.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2017
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.