Verschlussvorricthung

Europäisches Patent · EP0885795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0885795
Anmeldenummer
EP98106665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1998
Veröffentlicht
23.12.1998
Erteilt
18.06.2003
Gelöscht
10.04.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B61L 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 150797 20.06.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2018

  2. 05.03.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245,, Postfach, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009

  3. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Koradi, Erich

8427 Freienstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.