Rohrverbindung
Europäisches Patent · EP0886095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0886095
- Anmeldenummer
- EP98110665
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1998
- Veröffentlicht
- 23.12.1998
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 16104797 18.06.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ohmi, Tadahiro
Sendai-shi, Miyagi, JP
Yamaji, Michio
Osaka-shi, Osaka, JP
Ikeda, Nobukazu
Osaka-shi, Osaka, JP
Shinohara, Tsutomu
Osaka-shi, Osaka, JP
Kojima, Tetsuya
Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.