Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0886095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0886095
Anmeldenummer
EP98110665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1998
Veröffentlicht
23.12.1998
Erteilt
02.04.2003
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/02 (2006.01)
Priorität
JP 16104797 18.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ohmi, Tadahiro

Sendai-shi, Miyagi, JP

Yamaji, Michio

Osaka-shi, Osaka, JP

Ikeda, Nobukazu

Osaka-shi, Osaka, JP

Shinohara, Tsutomu

Osaka-shi, Osaka, JP

Kojima, Tetsuya

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.