WERKZEUGGRIFF
Europäisches Patent · EP0886561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0886561
- Anmeldenummer
- EP97908636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1997
- Veröffentlicht
- 30.12.1998
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 03.07.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B25G 1/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 9600986 15.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000423 12.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/033724 18.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JANSSON, Conny
S-745 71 Enköping, SE
HIMBERT, Hans
S-161 53 Bromma, SE
BERGKVIST, H kan
S-161 53 Bromma, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.