Rollschuh

Europäisches Patent · EP0887028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0887028
Anmeldenummer
EP98110512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1998
Veröffentlicht
30.12.1998
Erteilt
15.05.2002
Gelöscht
15.05.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A43B 5/16 (2006.01)
Priorität
IT TV970086 26.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  2. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Balbinot, Renzo

31053 Pieve Di Soligo, Treviso, IT

Tonel, Valerio

3130 Biadene, Treviso, IT

Bacchiega, Flavio

31044 Montebelluna, Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.