Zweiteiliger Raffstore
Europäisches Patent · EP0887506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0887506
- Anmeldenummer
- EP98111267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1998
- Veröffentlicht
- 30.12.1998
- Erteilt
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/303 (2006.01)E06B 9/307 (2006.01)E06B 9/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 29710905 U 23.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ruckstetter, Günter
97851 Rothenfels, DE
Kraft, Karlheinz
97225 Retzbach, DE
Ruckstetter, Gerhard
97828 Marktheidenfeld, DE
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