Blindmutter mit Gewinde

Europäisches Patent · EP0887565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0887565
Anmeldenummer
EP98304079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1998
Veröffentlicht
30.12.1998
Erteilt
19.09.2001
Gelöscht
19.09.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 37/06 (2006.01)
F16B 19/10 (2006.01)
Priorität
GB 9711738 07.06.1997
GB 9724103 15.11.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, Daniel R.

Castle Bromwich, Birmingham, B36 9BG, GB

Armstrong, Donald W.

Sutton Coldfield, West Midlands, B76 8NU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.