POUDRE DE BOISSON DU TYPE CAFE SOLUBLE

Europäisches Patent · EP0888066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0888066
Anmeldenummer
EP97906168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1997
Veröffentlicht
07.01.1999
Erteilt
04.10.2001
Gelöscht
04.03.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23F 5/40 (2006.01)
Priorität
EP 96200676 12.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/001103 05.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/033482 18.09.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017

  2. 15.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.