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Europäisches Patent · EP0888506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0888506
Anmeldenummer
EP97916847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1997
Veröffentlicht
07.01.1999
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
28.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 15/20 (2006.01)
Priorität
US 620406 22.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/004437 20.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/035129 25.09.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARRELSON, Albert, L., III

Marion, NY 14505, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.