Fassung zur Befestigung eines Schmucksteines

Europäisches Patent · EP0888731 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0888731
Anmeldenummer
EP98111851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1998
Veröffentlicht
07.01.1999
Erteilt
16.08.2001
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 17/02 (2006.01)
Priorität
AT 115497 04.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Swarovskistrasse 30, 6112 Wattens, AT

Erfinderin/Erfinder

Winkler, Wilhelm

6114 Kolsassberg Nr. 22n, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.