Drainageelement zu rückspülbaren Filterbecken

Europäisches Patent · EP0888800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0888800
Anmeldenummer
EP97810437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1997
Veröffentlicht
07.01.1999
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
02.07.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01D 24/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2017

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

VA TECH WABAG Schweiz AG

Bürglistrasse 31, 8400 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Widmayer, Sigfried

8405 Winterthur

Vescoli, Daniel

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.