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Europäisches Patent · EP0889788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0889788
- Anmeldenummer
- EP97907612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1997
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 07.11.2001
- Gelöscht
- 28.02.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/10 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)
- Priorität
- US 611378 05.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/002229 12.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/032735 12.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOWRY, William, H., Jr.
Dayton, OH 45409, US
LAKES, A., Dale
Dayton, OH 45419, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.