COUVERCLE D'OBTURATION POUR RECIPIENT

Europäisches Patent · EP0889835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0889835
Anmeldenummer
EP97906305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1997
Veröffentlicht
13.01.1999
Erteilt
03.01.2001
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/20 (2006.01)
Priorität
GB 9605741 19.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/000668 12.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/034814 25.09.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 30.04.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  3. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MONDSZEIN, Karl Lawson Mardon (Sutton) Limited

Nottinghamshire NG17 5LH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.