COUVERCLE D'OBTURATION POUR RECIPIENT
Europäisches Patent · EP0889835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0889835
- Anmeldenummer
- EP97906305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1997
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 03.01.2001
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 9605741 19.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/000668 12.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/034814 25.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 30.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 15.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MONDSZEIN, Karl Lawson Mardon (Sutton) Limited
Nottinghamshire NG17 5LH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.