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Europäisches Patent · EP0889987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0889987
- Anmeldenummer
- EP97908255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1997
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 28.06.2000
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 71/14 (2006.01)D06F 71/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9603771 20.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/001350 17.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/035060 25.09.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Novam S.A., 42, route de Satigny, 1214 Vernier → JERIKHOLDING SA, Rue du Mont-Blanc 14, 1201 Genève
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
- 30.06.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.