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Europäisches Patent · EP0889987 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0889987
Anmeldenummer
EP97908255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1997
Veröffentlicht
13.01.1999
Erteilt
28.06.2000
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 71/14 (2006.01)
D06F 71/02 (2006.01)
Priorität
FR 9603771 20.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/001350 17.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/035060 25.09.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.07.2002

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Novam S.A., 42, route de Satigny, 1214 Vernier → JERIKHOLDING SA, Rue du Mont-Blanc 14, 1201 Genève

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

  3. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.