BRENNKRAFTMASCHINE
Europäisches Patent · EP0890019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0890019
- Anmeldenummer
- EP97906726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.1997
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 22.11.2000
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 1/18 (2006.01)F01L 1/46 (2006.01)F02B 63/02 (2006.01)
- Priorität
- US 625393 27.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/002746 24.02.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/036095 02.10.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.12.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 30.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAYA, Donald, M.
Wales, WI 53183, US
BARNHARDT, Thomas, L.
Hartford, WI 53027, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.