SICHERHEITSSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP0890058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0890058
- Anmeldenummer
- EP97915475
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1997
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 04.10.2001
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16P 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19613206 02.04.1996DE 19615588 19.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/001641 01.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/037168 09.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMITZ, Frank
D-51427 Bergisch-Gladbach, DE
KLEES, Christoph
D-51674 Wiehl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.