Verdunstungs-Dispenser
Europäisches Patent · EP0890365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0890365
- Anmeldenummer
- EP97810462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.1997
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 14.05.2003
- Gelöscht
- 10.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2017
- 11.04.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil → PPS Polyvalent Patent Service AG, Bahnhofstrasse 12, 6403 Küssnacht / SZ
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.