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Europäisches Patent · EP0890621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0890621
- Anmeldenummer
- EP98401622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.1998
- Veröffentlicht
- 13.01.1999
- Erteilt
- 21.12.2005
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 157/00 (2006.01)C08F 2/22 (2006.01)C09D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9708666 08.07.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Juhue, Didier
92300 Levallois-Perret, FR
Duqué, Baudouin
27800 Saint Victor d'Epine-Brionne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.