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Europäisches Patent · EP0890621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0890621
Anmeldenummer
EP98401622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1998
Veröffentlicht
13.01.1999
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 157/00 (2006.01)
C08F 2/22 (2006.01)
C09D 5/02 (2006.01)
Priorität
FR 9708666 08.07.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Juhue, Didier

92300 Levallois-Perret, FR

Duqué, Baudouin

27800 Saint Victor d'Epine-Brionne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.