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Europäisches Patent · EP0891145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0891145
Anmeldenummer
EP97915385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1997
Veröffentlicht
20.01.1999
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/00 (2006.01)
A47C 3/28 (2006.01)
A47C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 19610714 19.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/001363 19.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/034515 25.09.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Vertretung

Arie Wubben

8942 Oberrieden

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.