STUHL
Europäisches Patent · EP0891145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0891145
- Anmeldenummer
- EP97915385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.1997
- Veröffentlicht
- 20.01.1999
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 1/00 (2006.01)A47C 3/28 (2006.01)A47C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19610714 19.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/001363 19.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/034515 25.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Arie Wubben
8942 Oberrieden
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.