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Europäisches Patent · EP0891217 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0891217
- Anmeldenummer
- EP97919825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1997
- Veröffentlicht
- 20.01.1999
- Erteilt
- 19.11.2003
- Gelöscht
- 19.11.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 33/23 (2006.01)
- Priorität
- SE 9601300 03.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000564 02.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/036665 09.10.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.