BEFESTIGUNG EINES AUSGABEKOPFES AM HALS EINER FLASCHE
Europäisches Patent · EP0891284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0891284
- Anmeldenummer
- EP97913968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1997
- Veröffentlicht
- 20.01.1999
- Erteilt
- 05.01.2000
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/24 (2006.01)B65D 23/00 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 54796 26.03.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1997/000060 20.03.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/035780 02.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 30.04.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- GEBRO BROSCHEK GESELLSCHAFT MBH, Bahnhofbichl 13, 6391 Fieberbrunn, Oesterreich → Gebro Pharma GmbH, Bahnhofbichl 13, 6391 Fieberbrunn, Oesterreich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
A-6370 Kitzbühel, AT
A-6391 Fieberbrunn, AT
A-6391 Fieberbrunn, AT
A-6391 Fieberbrunn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.