VORRICHTUNG ZUM MESSEN DER DICKE UND/ODER DER UNGLEICHMÄSSIGKEIT VON WATTEN ODER VLIESEN

Europäisches Patent · EP0891435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0891435
Anmeldenummer
EP97904981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1997
Veröffentlicht
20.01.1999
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 31/00 (2006.01)
D01H 13/22 (2006.01)
Priorität
CH 79196 27.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000102 12.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/036031 02.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Hesta Services AG

ZELLWEGER LUWA AG

Wilstrasse 11, 8610 Uster

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

BAECHLER, François

CH-8615 Wermatwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.