GASTURBINENEINHEIT

Europäisches Patent · EP0891482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0891482
Anmeldenummer
EP97918101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1997
Veröffentlicht
20.01.1999
Erteilt
09.07.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 3/05 (2006.01)
F01D 9/04 (2006.01)
F24F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 19613781 04.04.1996
DE 19630792 31.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/001659 02.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/038218 16.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.