GASTURBINENEINHEIT
Europäisches Patent · EP0891482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0891482
- Anmeldenummer
- EP97918101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1997
- Veröffentlicht
- 20.01.1999
- Erteilt
- 09.07.2003
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 3/05 (2006.01)F01D 9/04 (2006.01)F24F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19613781 04.04.1996DE 19630792 31.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/001659 02.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/038218 16.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.