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Europäisches Patent · EP0891665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0891665
Anmeldenummer
EP97915548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1997
Veröffentlicht
20.01.1999
Erteilt
04.01.2006
Gelöscht
04.01.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
H04L 12/18 (2006.01)
Priorität
US 626032 01.04.1996
US 636219 22.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/000870 27.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/037476 09.10.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLLER, Matthew, Donaldson

West Falmouth, MA 02574, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.