Plättchenförmige opake Pigmente
Europäisches Patent · EP0892023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0892023
- Anmeldenummer
- EP98810636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1998
- Veröffentlicht
- 20.01.1999
- Erteilt
- 03.12.2003
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 7/12 (2006.01)C09K 19/00 (2006.01)C09K 19/52 (2006.01)
- Priorität
- EP 97810472 14.07.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.