SCHLÜSSELHALTER

Europäisches Patent · EP0892613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0892613
Anmeldenummer
EP97914028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1997
Veröffentlicht
27.01.1999
Erteilt
03.11.1999
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/32 (2006.01)
Priorität
CH 89196 09.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000135 03.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/037561 16.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 15.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.