SCHLÜSSELHALTER
Europäisches Patent · EP0892613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0892613
- Anmeldenummer
- EP97914028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.1997
- Veröffentlicht
- 27.01.1999
- Erteilt
- 03.11.1999
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 11/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 89196 09.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000135 03.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/037561 16.10.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 30.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.