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Europäisches Patent · EP0892660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0892660
- Anmeldenummer
- EP96922793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1996
- Veröffentlicht
- 27.01.1999
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 17/06 (2006.01)
- Priorität
- IT VE960009 10.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/002521 10.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/037731 16.10.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
CONTE, Gino
I-31041 Montebelluna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.