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Europäisches Patent · EP0892660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0892660
Anmeldenummer
EP96922793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1996
Veröffentlicht
27.01.1999
Erteilt
22.09.1999
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/06 (2006.01)
Priorität
IT VE960009 10.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/002521 10.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/037731 16.10.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 15.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  3. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CONTE, Gino

I-31041 Montebelluna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.