MONTRE
Europäisches Patent · EP0892944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0892944
- Anmeldenummer
- EP97914510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.1997
- Veröffentlicht
- 27.01.1999
- Erteilt
- 12.01.2000
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 27/08 (2006.01)G04B 3/08 (2006.01)G04B 19/28 (2006.01)G04B 37/08 (2006.01)G04B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 93196 12.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1997/000380 10.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/039386 23.10.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.