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Europäisches Patent · EP0892944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0892944
Anmeldenummer
EP97914510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1997
Veröffentlicht
27.01.1999
Erteilt
12.01.2000
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 27/08 (2006.01)
G04B 3/08 (2006.01)
G04B 19/28 (2006.01)
G04B 37/08 (2006.01)
G04B 1/18 (2006.01)
Priorität
CH 93196 12.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/IB1997/000380 10.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/039386 23.10.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 15.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.