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Europäisches Patent · EP0893024 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0893024
Anmeldenummer
EP97916583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1997
Veröffentlicht
27.01.1999
Erteilt
28.06.2000
Gelöscht
28.06.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 5/21 (2006.01)
Priorität
GB 9607668 12.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/001049 14.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/039572 23.10.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

  2. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FLANNAGHAN, Barry

Winchester SO23 7EB, GB

WESTON, Martin

Petersfield, Hampshire GU39 4SS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.