Halter für ein chirurgisches Instrument

Europäisches Patent · EP0893097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0893097
Anmeldenummer
EP98113307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1998
Veröffentlicht
27.01.1999
Erteilt
01.09.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 19731522 23.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Eska Implants GmbH & Co.

ESKA Implants GmbH & Co.

Grapengiesserstrasse 34, 23556 Lübeck, DE

Erfinderin/Erfinder

Schumacher, Erhard Winfried

65375 Östrich-Winkel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.