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Europäisches Patent · EP0894199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0894199
- Anmeldenummer
- EP97921050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1997
- Veröffentlicht
- 03.02.1999
- Erteilt
- 25.06.2003
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/34 (2006.01)
- Priorität
- SE 9601589 26.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1997/000683 23.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/041355 06.11.1997
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SÄTERDAL, Edgar
S-360 40 Rottne, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.