Dispersionsfarbstoffe

Europäisches Patent · EP0894830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0894830
Anmeldenummer
EP98810637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1998
Veröffentlicht
03.02.1999
Erteilt
24.08.2011
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/085 (2006.01)
C07C 233/43 (2006.01)
//C09B 67/38 (2006.01)
//D06P 3/54 (2006.01)
Priorität
CH 172597 15.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 24.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.