Dispersionsfarbstoffe
Europäisches Patent · EP0894830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0894830
- Anmeldenummer
- EP98810637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1998
- Veröffentlicht
- 03.02.1999
- Erteilt
- 24.08.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 29/085 (2006.01)C07C 233/43 (2006.01)//C09B 67/38 (2006.01)//D06P 3/54 (2006.01)
- Priorität
- CH 172597 15.07.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 24.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.