Untersetzungsgetriebe

Europäisches Patent · EP0895001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895001
Anmeldenummer
EP98114255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1998
Veröffentlicht
03.02.1999
Erteilt
29.05.2002
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 19733497 01.08.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

IMS MORAT SÖHNE GmbH

Heinrich-Hertz-Strasse 16, D-78166 Donaueschingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Dold, Michael

78166 Donaueschingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.