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Europäisches Patent · EP0895069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895069
Anmeldenummer
EP98114090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
28.07.1998
Veröffentlicht
03.02.1999
Erteilt
14.11.2001
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 19733436 30.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 14.01.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  3. 15.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  4. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Werner G.

60323 Frankfurt/Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.