Elektromagnetisches Relais

Europäisches Patent · EP0895265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895265
Anmeldenummer
EP98110437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1998
Veröffentlicht
03.02.1999
Erteilt
04.05.2005
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/64 (2006.01)
H01H 50/24 (2006.01)
Priorität
DE 19727991 01.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics Austria GmbH

Pilzgasse 33, 1210 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Mader, Leopold

2340 Mödling, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.