VERDAMPFER FÜR EINE FLÜSSIGKEIT

Europäisches Patent · EP0895482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895482
Anmeldenummer
EP97919805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1997
Veröffentlicht
10.02.1999
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
24.11.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 16/18 (2006.01)
Priorität
SE 9601028 01.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/000447 17.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/036628 09.10.1997
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Hudson RCI AB

Box 711, 194 27 Upplands Väsby, SE

Erfinderin/Erfinder

LAMBERT, Hans

S-113 51 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.