RELAIS STATIQUE AVEC DETECTION D'ETAT

Europäisches Patent · EP0895671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895671
Anmeldenummer
EP97920787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1997
Veröffentlicht
10.02.1999
Erteilt
14.02.2001
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/18 (2006.01)
Priorität
FR 9605016 22.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/FR1997/000705 18.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/040578 30.10.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLAIN, Gérard, Jean

F-94117 Arcueil Cédex, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.