Salamander
Europäisches Patent · EP0895743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0895743
- Anmeldenummer
- EP98109818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1998
- Veröffentlicht
- 10.02.1999
- Erteilt
- 17.11.1999
- Gelöscht
- 17.11.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)A47J 36/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 29714039 U 06.08.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 30.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 30.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bartscher, Hans
59590 Geseke, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.