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Europäisches Patent · EP0895743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895743
Anmeldenummer
EP98109818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1998
Veröffentlicht
10.02.1999
Erteilt
17.11.1999
Gelöscht
17.11.1999
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
A47J 36/24 (2006.01)
Priorität
DE 29714039 U 06.08.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.03.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  3. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  4. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bartscher, Hans

59590 Geseke, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.