TRANSPORTBEHÄLTER FÜR KERNBRENNSTOFF
Europäisches Patent · EP0896721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0896721
- Anmeldenummer
- EP97920816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1997
- Veröffentlicht
- 17.02.1999
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 15.01.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G21F 5/008 (2006.01)G21C 19/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 9609304 03.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/001197 02.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/042636 13.11.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.07.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NICHOLSON, Graham
Preston, Lancashire PR4 0XJ, GB
GIDDINS, Paul
Preston, Lancashire PR4 0XJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.