Membranventil
Europäisches Patent · EP0897076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0897076
- Anmeldenummer
- EP98810705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1998
- Veröffentlicht
- 17.02.1999
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 7/12 (2006.01)F16K 7/16 (2006.01)F16K 31/122 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 191597 14.08.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heininger, Martin
8200 Schaffhausen
Bannwarth, Walter
79787 Lauchringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.