Steckrohrverbindung
Europäisches Patent · EP0897082 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0897082
- Anmeldenummer
- EP98306478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1998
- Veröffentlicht
- 17.02.1999
- Erteilt
- 14.01.2004
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/06 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- GB 9717275 14.08.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dudley, Steven John
Brighton East Sussex BN1 3BD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.