KERAMISCHE KLINGE
Europäisches Patent · EP0897330 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0897330
- Anmeldenummer
- EP97924879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.1997
- Veröffentlicht
- 24.02.1999
- Erteilt
- 08.03.2000
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19618803 10.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/000959 07.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/043095 20.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELLSTERN, Peter
D-78054 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.