KERAMISCHE KLINGE

Europäisches Patent · EP0897330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0897330
Anmeldenummer
EP97924879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1997
Veröffentlicht
24.02.1999
Erteilt
08.03.2000
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 19618803 10.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/DE1997/000959 07.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/043095 20.11.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HELLSTERN, Peter

D-78054 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.