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Europäisches Patent · EP0898364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0898364
- Anmeldenummer
- EP98302833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1991
- Veröffentlicht
- 24.02.1999
- Erteilt
- 22.10.2003
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 21/00 (2006.01)H04R 3/04 (2006.01)H03G 5/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 9026906 11.12.1990
- Abgezweigt von
- EP92900457
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 27.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Craven, Peter Graham
Lancing, West Sussex BN15 8FA, GB
Gerzon, Michael Anthony
deceased, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.