VORHANG-GLEITER

Europäisches Patent · EP0898457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0898457
Anmeldenummer
EP97917981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1997
Veröffentlicht
03.03.1999
Erteilt
25.10.2000
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47H 15/04 (2006.01)
Priorität
CH 124796 17.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000185 13.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/043936 27.11.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 30.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 31.10.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Reichlin, Franz

6005 Luzern

Vertretung

TSWpat Luzern AG

Kemény AG Patentanwaltbüro

Postfach 3414, 6002 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Reichlin, Franz

6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.